Deponie Nottenkämper
(© U. Trick)
Ölpellets? Was ist los bei Nottenkämper?
Viele Menschen fragen sich, was es mit der Aufregung über Ölpellets auf sich hat.
Es handelt sich dabei um einen sehr komplizierten Vorgang:
Bei der Aufbereitung von Rohöl entstehen Rückstände, die ölhaltig sind und giftige Bestandteile wie Schwermetalle u.ä. enthalten. So auch bei der BP in Gelsenkirchen. Diese Rückstände wurden lange im Kraftwerk Scholven entsorgt, also verbrannt.
Als das Kraftwerk diese Rückstände nicht mehr aufnehmen konnte, beantragte die BP eine Umdeklarierung bei der Bezirksregierung Münster, die wundersamer Weise genehmigt wurde. Damit waren andere Entsorgungswege möglich.
Die Rückstände wurden in einer Spezialfirma pelletiert und vermischt, um das Risiko einer Selbstentzündung zu minimieren. In dieser Form wurde das Material dann auf dem „Abfallmarkt“ angeboten. Der damalige Prokurist der Firma Nottenkämper, gleichzeitig auch Abfallmakler mit eigener Firma, griff zu und ließ 30.000 Tonnen auf die Verfüllung Mühlenberg bringen. Selbstverständlich bekam die Firma Nottenkämper Geld für die Entsorgung und der Prokurist, in seiner Funktion als Abfallmakler, ebenfalls.
Ob es sich dabei um Betrug handelt wird zurzeit vor dem Gericht in Bochum verhandelt.
Welche Rolle spielt hier die Firma Nottenkämper?
Betriebe wie Nottenkäm per sind zur Eigenkontrolle verpflichtet und unterliegen zusätzlich der Kontrolle von Behörden. Da es sich beim Mühlenberg aber „nur“ um eine Verfüllung handelt und nicht um eine Deponie, sind die Kontrollen nicht so intensiv wie z.B. bei der Sonderabfalldeponie der AGR (Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH).
Die vermischten Ölpellets hätten nicht auf den Mühlenberg gedurft. Abfälle dieser Art sind für Verfüllungen nicht zugelassen. Bei der Eigenkontrolle hätte unserer Meinung nach auffallen müssen, dass das angelieferte Material ungenehmigte Bestandteile enthielt. Die Firma Nottenkämper hat bei mehreren Tausend Lastwagenladungen und unzähligen Rückstellproben nichts Falsches feststellen können. Sie sieht sich als Opfer. Der Kreis Wesel, zuständige Kontrollbehörde, sieht das auch so. Er will kein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Nottenkämper einleiten.
Ein Fachmann vom Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Verbraucherschutz hat vor Gericht in Bochum ausgesagt, man hätte bei den Kontrollen die Erdölbeimischung riechen müssen. Ähnlich sieht es auch ein Gutachter der Staatsanwaltschaft, der im Verfahren in Gelsenkirchen ausgesagt hat.
Die BUND Kreisgruppe Wesel und der Ortsverband der Grünen haben über den Kreis Wesel eine Fachaufsichtsbeschwerde bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Weitere Maßnahmen wie Strafanzeigen gegen die BP u.a. werden derzeit geprüft.